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Kleiner Leitfaden zur Rechtssicherheit im E-Commerce

Onlinehändler müssen vor allem im Endkundengeschäft (B2C) zahlreiche gesetzliche Vorschriften beachten, die fast nicht mehr zu überblicken sind. Dabei kann fast jeder Fehler in diesem Bereich wettbewerbsrechtlich u. a. von Mitbewerbern, Verbraucherschutzverbänden oder der Wettbewerbszentrale abgemahnt werden. Abmahnungen gehören daher mittlerweile zum Alltag von Onlinehändlern und richten teilweise hohe finanzielle Schäden an.

Tipp 1: Widerrufsbelehrung
Der wohl relevanteste Themenkomplex im E-Commerce-Recht betrifft das seit dem 13.06.2014 geltende neue Widerrufsrecht und die korrekte Belehrung des Verbrauchers. Das gesetzliche Muster finden Sie hier: Widerrufsbelehrung (http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_248anlage_1.html). Neuerdings müssen Händler Verbrauchern auch das Muster für die Widerrufserklärung zur Verfügung stellen: Widerrufsformular (http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_248anlage_2.html). Für beide Muster gilt, dass diese wegen des bestehenden Abmahnrisikos nur entsprechend der gesetzlichen Gestaltungshinweise abgeändert werden sollten. Da die Formulierungen gesetzlich vorgegeben sind, sollten jegliche „freie“ Abänderungen der Texte unterbleiben. Insbesondere die Widerrufsbelehrung bietet dabei sehr viele unterschiedliche Optionen, die individuell für den einzelnen Shop ausgewählt werden müssen.

Tipp 2: Bestellbutton
Bereits seit dem 01.08.2012 ist die sog. Button-Lösung in Kraft. Die bis zur Gesetzesänderung üblichen Buttons wie „bestellen“ oder „Bestellung abgeben“ reichen danach nicht mehr aus. Sie müssen durch Formulierungen wie „zahlungspflichtig bestellen“, „kostenpflichtig bestellen“, „kaufen“ oder „Jetzt kaufen“ ersetzt werden.

Machen Sie Ihr Shopsystem rechtsicher

Shopbetreiber müssen auf Ihren Seiten des Onlineshops zwingend einen Hinweis auf die AGB anbringen. Der Onlinekunde muss bevor der Kaufvertrag abgeschlossen wird Kenntnis von den AGB erlangen, da die AGB Bestandteil des Kaufvertrages sind. Die kostenlose Shopsoftware von Bigware bietet einerseits die Möglichkeit die AGB bequem über die Admin einzustellen. Darüber hinaus kann über die Administration des Shopsystem eingestellt werden, ob der Kunde vor Abschluss des Bestellvorgangs den AGB zustimmen muss oder nicht. Um nicht in eine Abmahnfalle zu geraten empfehlen wir, diese Option immer einzustellen, so dass kein Kunde später sagen kann, dass er nicht wusste, worauf er sich vor Abschluss des Kaufvertrages eingelassen hat. Viele Shopbetreiber sind sich unsicher ob sie AGB einstellen müssen und wenn ja vor allem welchen Inhalt diese haben müssen. Da die AGB die individuellen Geschäftsbedingungen eines jeden Onlineshops sind, können wir hier keine allgemeine Empfehlung abgeben. Dieses auch schon aus dem Grunde nicht, da wir keine Rechtsanwälte sind mit entsprechenden juristischen Kenntnissen. Wir möchten daher hier nur allgemein darüber informieren. Wer Sicherheit für seinen eshop haben möchte, um nicht in eine Abmahnfalle zu geraten, der sollte sich den Rat eines Rechtsanwaltes einholen. Es gibt auch einige Internetplattformen, die kostenlose Muster AGB oder AGB Leitfäden zur Verfügung stellen wie z.B.: